Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung von FastMove
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung FastMove zwischen
der cokuna communication Prager Str. 3 in 01069 Dresden („Anbieter“)
und
- den Kunden („Nutzer“, „Kunde“).
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die cloudbasierte Softwarelösung FastMove über das Internet zur Verfügung.
(2) Leistungsmerkmale, Funktionsumfang und Systemvoraussetzungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.
(3) Der Anbieter schuldet keine bestimmten Ergebnisse, sondern die Bereitstellung der Software und die Speicherung der Kundendaten während der Vertragslaufzeit.
3. Registrierung und Vertragsschluss
(1) Die Nutzung setzt eine Registrierung auf der Plattform voraus.
(2) Mit der Registrierung oder der Bestellung über die Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.
(3) Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Anbieters in Textform (z. B. E-Mail) zustande.
4. Leistungen des Anbieters
(1) Der Anbieter stellt die Software während der Vertragslaufzeit mit einer Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel bereit (ausgenommen Wartungszeiten und höhere Gewalt).
(2) Updates, Sicherheits-Patches und funktionale Weiterentwicklungen werden regelmäßig eingespielt.
(3) Supportleistungen sind Bestandteil des Vertrags, soweit in der Leistungsbeschreibung vereinbart.
5. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Zwecke zu nutzen.
(2) Der Kunde darf keine rechtswidrigen Inhalte speichern oder verbreiten.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherstellung seiner Systemumgebung (Internetanschluss, Hardware, Browser).
6. Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter gewährt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht.
(2) Eine Weitergabe der Zugänge oder die Überlassung an Dritte ist untersagt, soweit nicht ausdrücklich erlaubt.
(3) Alle Rechte an der Software verbleiben beim Anbieter.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Nutzung erfolgt gegen monatliche oder jährliche Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste.
(2) Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software nach vorheriger Ankündigung zu sperren.
8. Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
(2) Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO wird auf Anfrage bereitgestellt.
(3) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten des Kunden.
9. Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Bereitstellung der Software.
(2) Für nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit besteht keine Gewährleistungspflicht.
(3) Der Anbieter haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(5) Eine Haftung für Datenverlust wird ausgeschlossen, sofern der Kunde keine regelmäßigen Datensicherungen durchgeführt hat.
10. Laufzeit und Kündigung
(1) Verträge haben die jeweils vereinbarte Mindestlaufzeit.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Laufzeitende gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11. Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies erforderlich erscheint und den Kunden nicht unangemessen benachteiligt.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen.
12. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.